Wegen mehrfacher unabgesprochener Abstimmung gegen Bürgerwillen und fraktionsschädigenden Verhaltens habe ich bereits am 6. Oktober unser Mitglied GR Golz von allen Beauftragungen freigestellt. Seither ist Marcel Golz eigenverantwortlich und ohne Fraktionsauftrag unterwegs. Die Fraktionregeln (Satzung/Geschäftsordnung) regeln keine disziplinarischen Massnahmen gegen Fehlverhalten der Fraktionsmitglieder. Solches Verhalten war schlicht nicht abzusehen und wurde deshalb nicht geregelt. Die… Beschwerde gegen „Bürgernetz“-Abstimmungen: Verstoss gegen Fraktionsdisziplin und eigenen Verpflichtungseid. weiterlesen
Kategorie: Fraktionsdisziplin
Beschwerde gegen Fraktion“Bürgernetz“ vom März 2023
Nicht nur in der SZ vom 4.Oktober 2023 beschwerten sich ein Gauernitzer Bürgerbund über die Abstimmung „Bauen am Ton“, zu welcher 2 Fraktionsmitglieder sich der Stimme enthielten und damit ganz knapp den Beschluss durchwinkten. Zurecht sind die Gauernitzer enttäuscht über dieses Verhalten, welches so auch absolut nicht abgesprochen war. Wir hatten vereinbart, gegen das „Bauen… Beschwerde gegen Fraktion“Bürgernetz“ vom März 2023 weiterlesen
Gauernitz, „Am Ton“
Bürgerbrief – Beschwerde ***Textkopie folgend*** Guten Tag, Torsten Otte, am 18 August 2023 um 09:49 schrieben Sie: Sehr geehrte Herren der Bürgernetz-Fraktion im Gemeinderat Klipphausen! Mit Befremden habe ich Ihr Abstimmungsverhalten während der letztenGemeinderatssitzung am 08.08.23 verfolgt,als es um die Abstimmung des Antrags von Herrn Eisbein zurRücknahme des Aufstellungsbeschlusses vom November 2022zur Bebauung der Ausgleichsfläche… Gauernitz, „Am Ton“ weiterlesen
Schmutzwasserbeitrag Triebischtal-Zusammenkunft am 18.01.2023
Am 18.01.2023 fand im Groitzscher Hof eine Zusammenkunft von Gemeindemitgliedern statt. Thema war die Abwassersatzung bzw. die hohen Schmutzwassergebühren für Triebischtaler. Organisator war Hans-Jürgen Richter. Ziel war die Klärung der Frage, ob und wie ein Widerspruch gegen folgende Bescheide möglich ist, wie genau das formell aussieht und was sagt die anwesende Rechtsanwältin Frau Dr. Pohle… Schmutzwasserbeitrag Triebischtal-Zusammenkunft am 18.01.2023 weiterlesen