Trotz Widerspruchs mehrerer AfD-Mitglieder und trotz meines Widerspruchs wurde die Aufstellungsversammlung der AfD Kreis Meissen nicht wie geplant Ende Januar 2024, sondern bereits am 18.12.2023 durchgeführt.
Es wurde gewarnt, dass nur 14 Tage vorher es weder möglich sein wird, ein Führungszeugnis zu beantragen noch werden unsere Kandidaten anwesend sein, da sie sich mehrheitlich im Weihnachtsurlaub befinden. Dennoch wurde die Versammlung durchgeführt. Deshalb hat nun die AfD genausowenig Kandidaten für den Gemeinderat Klipphausen wie die CDU, nämlich gerademal 8 Leute.
Damit kann nun auch die AfD den Gemeinderat mangels Kandidaten eben nicht mehrheitlich besetzen. Sie kann weder einen Bürgerentscheid beschliessen, noch den Bürgermeister abwählen, da ihr schon die einfache Mehrheit fehlt. Es ist somit sinnfrei, zur Wahl 2024 im Juni die Liste der AfD überhaupt in Klipphausen zu wählen, da sie die gewählten Sitze dann nicht besetzen kann. Taktische Fehler und die hier gezeigte, bei Altparteien schon bekannte, Eigenbrötlerei sind also wohl in der AfD Meissen bereits angekommen.
Folgerichtig eröffnen wir als Bürgernetz eine eigene Liste mit unseren bisher schon genannten Kandidaten aus Landwirtschaft, Gewerken und Bau. Unsere Kandidaten wurden über 2 Jahre für dieses Ehrenamt geschult. Wir sind also vorbereitet. Derzeit werden Werbemittel, Feuerzeuge, Zollstöcke, Bleistifte und Banner gefertigt und Flyer verteilt.
Werde Gemeinderat ! Kandidiere auf unserer offenen Liste für deine Gemeinde !
Mail an fraktion@klipphausen.info oder Anruf unter 0178 2657 999 möglich !
Unsere Ziele: Gemeinde auf Kurs bringen, Klipphausen entschulden !
Mauscheleien beenden, Ermächtigungen des Bürgermeisters beenden, Öffentliche Sitzungen für Jedermann zugänglich machen ! Bürgerbegehren und Bürgerentscheide zulassen und unterstützen !
Gemeindeverwaltung Gemeinderat und Bürgermeister sind die Bediensteten der Gemeindemitglieder !
Unsoziale Satzungen kippen, Gelder offenlegen, Verträge offenlegen, Bürger aus allen Gewerken, Bau und Landwirtschaft in die Verwaltung. Bürgermeister abwählen !
Sei mit dabei, rette deine Gemeinde, werde Gemeinderat !
Auch die SZ hat berichtet – leider wiedereinmal quotenhaschend, aber eben nicht tatsachenbezogen. Wir müssen uns langsam überlegen, ob und wozu wir die SZ noch hinzubitten, wenn es hier doch nur um Polemik und Verkaufsquoten und nicht etwa um die Information unserer Bürger geht. Sehr geehrte SZ: Ihr begebt Euch leider in Richtung BILD-Niveau! Man wird sehen.
Hier die – natürlich nicht durch die SZ gedruckte – Korrektur der SZ -Aussagen zum Thema „Aufstellung Gemeinderats-Kandidaten der AfD“.
Barbara Benkstein (Lenk), [04.02.24 11:28]
Sehr geehrte Frau Büttner, hier ein paar Informationen zum Hintergrund:
- Was Herr Golz sicher vergessen hat zu erwähnen 😉 – auch wenn man sich vertreten lässt, muss zur Aufstellungsversammlung bei der AfD ein aktuelles Führungszeugnis vorliegen.
- Auf Grund der doch deutlich früher stattfindenden und ungewohnt kurzfristigen Einladung zur Aufstellungsversammlung der AfD in Klipphausen hatte ich somit keine Chance rechtzeitig ein Führungszeugnis bei der Gemeindeverwaltung Klipphausen zu beantragen. Ich hatte Sitzungswoche in Berlin und war außerdem zu auswärtigen Terminen unterwegs. Das machte die rechtzeitige Beantragung vor Ort in der Gemeindeverwaltung Klipphausen unmöglich.
- Natürlich kann man sich zur Aufstellungsversammlung vertreten lassen oder eine Kandidatur in Abwesenheit schriftlich erklären. Ich habe als potenzielle Kandidatin jedoch den Anspruch mich persönlich den abstimmenden Mitgliedern vorzustellen und für Fragen zur Verfügung zu stehen. Dies wurde mir durch den Termin der Aufstellungsversammlung unmöglich gemacht.
- Den gesamten Vorgang nehme ich zur Kenntnis und wünsche allen Kandidaten der AfD-Liste viel Erfolg bei der Gemeinderatswahl.
Mit freundlichen Grüßen
Barbara Benkstein