Zur Ortschaftsratssitzung am 9. November 2023 in Gauernitz (OV Thomas Petrich) wurde mit Bürgern und betroffefen die Lage erörtert. Die Abstimmung endete mit 2x Dagegen und 2x Enthaltung. Dieses Ergebnis lag also bereits am 9.11.2023 vor und ich habe in der Sitzung den OV dringend gebeten, diesen Beschluss unverzüglich dem Gemeinderat mitzuteilen. Kollege Petrich hat… Bauen am Ton Gauernitz: Ortschaftsratsabstimmung vom 9. November 2023 weiterlesen
Autor: super user
Aufstellungsversammlung der Landtagsliste (AfD) wurde kurzfristig verschoben
Organisatorische Feinheiten haben den KV wohl veranlasst, die Aufstellungsversammlung vom 21.10.2023 für die Landtags-Liste zu verschieben. In der Vergangenheit gab es immer mal wieder Kleinigkeiten, welche zur Anfechtung der Liste durch Altparteien führten. Von daher war das sicher die richtige Entscheidung. Lieber überkorrekt als angreifbar, gerade in diesen Zeiten.
Aufstellungsversammlung für den Landtag 2024 findet am 21.10.23 statt.
Info an alle AfD-Mitglieder: Bitte Termin wahrnehmen. Hier entscheidet Ihr, wer 2024 im Landtag unsere Bürger vertritt! Wir unterstützen Markus Kunze ! Offen, ehrlich, bürgernah. Aufgrund auch persönl. Erfahrungen über mehrere Jahre unterstützen wir den derzeitigen Vertreter des Wahlkreises im Landtag (T.Kirste) nicht weiter. Wir machen als Fraktion hier von der Teilnahme an der Willensbildung… Aufstellungsversammlung für den Landtag 2024 findet am 21.10.23 statt. weiterlesen
Beschwerde gegen Fraktion“Bürgernetz“ vom März 2023
Nicht nur in der SZ vom 4.Oktober 2023 beschwerten sich ein Gauernitzer Bürgerbund über die Abstimmung „Bauen am Ton“, zu welcher 2 Fraktionsmitglieder sich der Stimme enthielten und damit ganz knapp den Beschluss durchwinkten. Zurecht sind die Gauernitzer enttäuscht über dieses Verhalten, welches so auch absolut nicht abgesprochen war. Wir hatten vereinbart, gegen das „Bauen… Beschwerde gegen Fraktion“Bürgernetz“ vom März 2023 weiterlesen
Triebischtal: Wir haben anwaltliche Vertretungen für betroffene Bürger gesucht.
Derzeit laufen mehrere Klagen gegen die Abwassersatzung Triebischtal. Auch wir haben bereits im März 2023 versucht, eine Kanzlei zu finden, die diese Fälle gesamt übernimmt. Mehrere parallel laufende Grüppchen, Anwälte und gleiche Klagen sollten so unnötig werden. Hier die Antwort einer Kanzlei und ein Einblick in das „Demokratieverständnis“ der staatlich geprüften (!) Anwälte. Vorher der… Triebischtal: Wir haben anwaltliche Vertretungen für betroffene Bürger gesucht. weiterlesen
Kurios: Der Gemeinderat-ein Rechtsradikalenstammtisch
zugespielt von Anonym, aus Feb.2023. Für unsere Bürger sicher interessant. Auch das gibt es ab und zu, wenn mal ein Gemeinderat zu tief ins Glas geschaut hat. Es darf gelacht werden 😉
Hinweis auf Bürgergespräche am 27.09.2023, Deutsches Haus, Röhrsdorf
Beginn 18:00, Schulung Räte und interessierte Bürger bis ca. 19:00. Danach offene Diskussionsrunde bis ca. 22:30. Der Anmeldebeitrag von 15.- für Schulungswillige beinhaltet 2x Freigetränk sowie die Schulungsunterlagen. Das Schulungsthema ist aktuell und behandelt derzeitige gemeindliche Probleme. Anmeldeformular Schulungsveranstaltung Bürgerbeteiligung Wer Unterlagen mitnehmen will, muss sich zwingend vorher anmelden. Formular siehe Oben. Es lohnt sich… Hinweis auf Bürgergespräche am 27.09.2023, Deutsches Haus, Röhrsdorf weiterlesen
Gebühren Triebischtal
Antwort des Bürgermeisters auf unseren Antrag zur Tagesordnung: Antrag abgelehnt ! Die Begründung lässt Fragen offen. Immerhin wurde formuliert, dass jegliche Zahlung und Stundungsanträge unabhängig vom Bescheid zu betrachten sind. Das ist mehr als schwammig und keine eindeutige Antwort. Wir empfehlen weiterhin, auf Stundungsanträge hinzuzufügen: „Diese Vereinbarung stellt keinen Rechtsmittelverzicht zum zugrundeliegenden Bescheid dar!“ Antwort… Gebühren Triebischtal weiterlesen
Anfrage: Private Schulen in Klipphausen ?
Dem Bürgermeister ist nicht bekannt, wer die Finanzierung „ermöglicht“ haben soll. der CDU wohl schon. Was diese „Finanzierung“ bedeutet, steht noch in den Sternen. Es wäre aber ein Indiz, wieso der Mieter dort einen solch kulanten Mietvertrag von der Gemeinde erhalten hat. Die Akteneinsicht in den Mietvertrag wurde übrigens bis heute verweigert, trotz gesetzl. Regelung.… Anfrage: Private Schulen in Klipphausen ? weiterlesen
Kosten Glasfaser
bis 08/2023, Antwort auf Anfrage der Fraktion (hier klicken)